September 2010
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10 Argumente gegen direkte Demokratie und verbindliche Volksentscheide

In der Schweiz haben die Bürgerinnen und Bürger für ein Minarett-Verbot gestimmt. In Bayern hat sich die Mehrheit per Volksentscheid für einen weit umfassenden Nichtraucherschutz ausgesprochen. In Hamburg wurde am Wochenende die Schulreform gestoppt. Spätestens seit dem Urknall in Hamburg wird über verbindliche Volksentscheide auf Bundesebene diskutiert. SPD, Grüne und CSU sind dafür, CDU und

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Firefox – die nächste Generation

Die Beta von Firefox 4.0 läuft bei mir ohne Probleme und sehr stabil. Bisher hatte ich erst einen Absturz von Adobes Flash Player – der Browser selbst stürzte dabei nicht ab, es erschien lediglich eine Hinweismeldung, ich konnte weiter surfen, nach dem nächsten Neustart funktionierte dann wieder alles wie gehabt. Das Multiprocessing funktioniert also ohne

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Ole von Beust, Roland Koch und der Missbrauch unserer Demokratie

Foto: Materials Aart | CC-Lizenz Roland Koch hat vor zwei Monaten seinen Rücktritt als Ministerpräsident des Landes Hessen verkündet. Politik ist nicht mein Leben, so der vermeintliche Rechtspopulist, der durch eine Unterschriftenkampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft ins Amt gekommen war. Wo kann ich hier gegen die Ausländer unterschreiben, sollen damals viele Hessen an den CDU-Ständen

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Schulreform in Hamburg gescheitert

In Hamburg ist heute nicht nur Ole von Beust zurückgetreten – auch wurde über die so genannte Schulreform per Volksentscheid durch die Bürgerinnen und Bürger entschieden. CDU, SPD, Grüne und Linke waren für die Schulreform, FDP und NPD dagegen. CDU, SPD, Grüne und Linke haben es nicht geschafft, ihre Wähler zu mobilisieren und Hamburgs Bürger

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Hamburg: Vorsicht Beustelle

Die Situation in Hamburg genial von Bulo festgehalten…

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In Hamburg sagt man Tschüss

Laut übereinstimmenden Medienberichten wird Ole von Beust morgen Nachmittag seinen Rücktritt als Bürgermeister der Hansestadt Hamburg erklären. Das ist gut und richtig so. Mit Ole von Beust geht nicht nur einer der beliebtesten Bürgermeister Hamburgs, sondern auch einer der inkompetentesten. Als ich vor acht Jahren in die schönste Stadt der Welt zog, war von Beust

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Darauf hat die Welt gewartet: Telekom veröffentlicht Netz-Knigge

Foto: howzey | CC-Lizenz 101 Leitlinien für die digitale Welt – so nennt sich ein neues Projekt der Deutschen Telekom, genauer des Creation Centers der Telekom Laboratories unter der Leitung von  Raimund Schmolze. Ich befürchte fast, die so genannten Leitlinien sind ernst gemeint – und keine Realsatire. jetzt.de hat bereits auf die Lachnummer passend geantwortet:

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Bulo bittet um Mithilfe

Das wird doch wohl locker zu schaffen sein… Mach mit, folge Bulo…

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Meldung des Tages

Anne Roth schreibt: Wir haben heute Abend die Nachricht erhalten, dass der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof das Verfahren nach §129 StGB gegen Andrej Holm am 5. Juli nach §170, Abs. 2, S.1 StPO, eingestellt hat. Ich denke, niemand kann auch nur im Ansatz nachvollziehen, was es heißt, vier Jahre lang tagaus, tagein überwacht zu werden, was

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Firefox 4.0 Beta: Kompatible Addons/Erweiterungen

Foto: Ben Fredericson | CC-Lizenz Vor knapp einer Woche ist die erste Beta vom Firefox 4.0 erschienen. Wie das immer so ist, alle wollen sie haben – nur hinterher gibt es lange Gesichter, weil die Addons nicht mehr funktionieren. Dabei ist es in der Regel der Fall, dass die Addons durchaus funktionieren – selbst beim

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